Italiens Finanzfall(e)

Will man verstehen, wie es momentan finanziell, wirtschaftlich und politisch um die Halbinsel bestellt ist, darf man dabei die Rolle des Fußballs nicht vergessen. Dass nämlich Italiens Fußballnationalmannschaft die WM in Russland nur als Zuschauer bestreitet, lasten viele Tifosi der Tatsache an, dass zu lange gezögert wurde, die bewährte Fußballerriege einer radikalen Verjüngungskur und grundlegenden Veränderungen zu unterziehen. Und natürlich ist auch die Sparsamkeit der italienischen Torjäger Schuld. Und der verkrustete Verband, genauso wie die regelmäßig von Korruptions- und Wettskandalen erschütterten Proficlubs.

Dieser Ruf nach fußballerischer Erneuerung bahnte sich mit Wucht seinen Weg mitten in die Politik. Auch hier wollten die Italienerinnen und Italiener einfach mal etwas Jüngeres, Neues und Selbstbewussteres. Kurzum: Sie wollten ein Regierungsteam, das ihnen wenigstens glaubhaft vorgaukeln würde, dass Italien bald wieder Europameister wird, weil es das Endspiel gegen Brüssel und Berlin gewinnt.

Doch die Koalition um die beiden Co-Kapitäne Luigi Di Maio von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und Matteo Salvini, Chef der fremdenfeindlichen Lega Nord, schliddert gerade ins finanzpolitische europäische Abseits. Zwar haben sie mit Giuseppe Conte nun einen gemeinsamen Spielführer auf das heikle politische Spielfeld geschickt, doch der renommierte Rechtswissenschaftler wird von vielen eher als verlängerter Arm der beiden Parteichefs denn als Dirigent und Spielmacher wahrgenommen.

Entsprechend empfindlich reagierten die Märkte, als Conte zu seiner Amtseinführung das Wort ergriff. Und jedes davon wurde an den Renten- und Aktienmärten auf die sprichwörtliche Goldwaage gelegt. Parallel zu Contes Ausführungen zur geplanten Flat-Tax, dem Grundeinkommen und dem Mindestlohn, stiegen die Zinsen für italienische Staatsanleihen praktisch in Echtzeit und die Aktien und Anleihen italienischer Unternehmen gaben fast im selben Maß nach. Die Unsicherheit darüber, ob der Schwung, mit dem die Zwangsehe zwischen Fünf Sterne und Lega bereits eingeführte Reformen zurückdrehen will, nicht nach hinten losgehen wird, hatte am Ende dieselben Folgen für Italiens Kapitalmarkt wie der Verteidigungsriegel „Catenaccio“ für die Gegner der Azzurri: Man findet einfach keinen Zugang zum erfolgreichen Abschluss.

Italexit kein Thema, Schuldenberg schon

Besonders hellhörig wurden die Marktakteure, als der neue italienische Premier auf den Staatschuldenberg Italiens (der übrigens bei über 130 Prozent des BIP liegt) einging und darauf, wie man in Rom gedenkt, diesen zu verringern. Durch Wachstum und nicht etwa durch Sparmaßnahmen. Addio, Austerität, also.

Große Erleichterung machte sich wenigstens dann breit, als Giuseppe Conte versicherte, dass ein „Italexit“, also ein Austritt Italiens aus der europäischen Währungsunion, kein Thema sei. Andere wiederum waren ob dieser Nachricht wohl eher besorgt – auch deswegen, weil unklar ist, wie und auf wessen Kosten Italiens neue Regierung die, Schätzungen zufolge rund 126 Milliarden teuren Wahlversprechen finanzieren will.

Zu all diesen Unwägbarkeiten gesellt sich der mit Spannung erwartete Ausgang eines anderen Elfmeterschießens in Frankfurt am Main: Bei der nächsten EZB-Zinssitzung am 14. Juni nämlich soll unter anderem darüber entschieden werden, ob und wie lange das 2 Billionen Euro schwere Staatsanleihen-Kaufprogramm der Europäischen Zentralbank noch fortgeführt werden soll. Die EZB ist eine der größten Gläubiger Italiens. Würden die Euro-Währungshüter das Ankaufprogramm für Staatsanleihen zum Ende des Jahres ad acta legen, würde Rom künftig ein wichtiger Ankerinvestor und damit eine große Portion an Stabilität und Investorenvertrauen verloren gehen. Die Folgen: Weiter steigende Risikoaufschläge für italienische Schuldverschreibungen, wodurch sich die Aufnahme neuen Kapitals für Italien weiter verteuern würde, was wiederum einen weiteren Anstieg der Staatsschulden zur Folge hätte. Wenn aber die EZB andererseits das Ankaufprogramm weiterführt oder andere Rettungsmaßnahmen für Italien einführt, kann das zu einer noch größeren Verdrängung ausländischer Investoren führen. Und die sind momentan sowieso eher weniger geneigt, ihr Geld in italienische Titel zu stecken. Hinzu kommen große Ratingagenturen wie Moody’s. Sie wollen Rom deklassieren und rating-technisch in die Amateurliga schicken. Geschieht das, führt dies zu einem weiteren Exit und Fernbleiben ausländischer Investoren.

Politische Einwechslung sollte Märkte beruhigen

Nicht nur in Italien sitzen neben der Politik immer auch die Finanzen auf der Trainer- und Teambildungsbank. Doch am Beispiel der Regierungsbildung der Halbinsel ließ sich jetzt sehr genau beobachten, wer eigentlich das letzte Wort in Sachen Besetzung der Regierungsmannschaft hat. Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella nämlich stoppte den ersten Versuch eines endgültigen Kaders seitens der Koalition aus Fünf Sterne und Lega mit seinem Veto. Der (damals) designierte Finanzminister Paolo Savona, ein bekennender Kritiker sowohl des Euro als auch Deutschlands, durfte sein Amt nicht antreten. Denn alleine seine Nominierung hatte bereits verheerende Signale an die Finanzmärkte gesendet. Damit scheiterte letztlich auch der erste Versuch einer Regierungsbildung, was wiederum große Ängste und Unsicherheit am Kapitalmarkt auslöste.

Mit dem Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria als neuen Finanzminister konnte das Bündnis am Ende doch noch sein Kabinett präsentieren und Neuwahlen abwenden, was wenigstens zeitweise die Gemüter an den Anleihen- und Aktienmärkten beruhigen konnte. Denn mit Tria dirigiert nun jemand die Finanzen Italiens, der zumindest nach außen Signale des Vertrauens, der Besonnenheit, Stabilität und Finanzierbarkeit der Regierungspläne sendet. Ein Mann, von dem man sich dank seiner Expertise erhofft, dass er die populistischen Prediger di Maio und Salvini etwas im Zaum halten wird.

Dass der gegenüber Brüssel und Berlin unversöhnbare Paolo Savona nun als Europaminister mit darüber entscheidet, wie sich die EU und damit in gewisser Weise auch der Euro weiterentwickeln sollen und werden, mag den einen an den berühmten Bock erinnern, den man zum Gärtner macht. Andere wiederum denken dabei vielleicht eher an das im Profifußball übliche Ausleihen ausgemusterter Spieler.